Die Angaben im e-VD müssen auch bei Änderungen während eines Transportes der verbrauchsteuerpflichtigen Waren unter Steueraussetzung ständig aktuell gehalten werden. Das gilt vor allem auch für Änderungen beim Bestimmungsort.

Der Steuerlagerinhaber oder registrierte Versender muss die Änderung am ursprünglichen Bestimmungsort oder Angaben zu einem Neuen im Rahmend des EMCS-Verfahrens angeben. Dafür werden spezielle Datensätze zur Änderungsmeldung verwendet. Das zuständige Hauptzollamt prüft die Angaben aus der Änderungsmeldung und teilt dem Versender das Ergebnis mit.

Änderungsmeldung auch an Empfänger

Wenn sich außerdem der Empfänger der verbrauchsteuerpflichtigen Waren ändert – und dieser entweder ein Steuerlagerinhaber oder aber ein registrierter Empfänger ist – wird auch diesem das aktualisierte e-VD durch das zuständige Hauptzollamt weitergeleitet. Das gilt vor allem auch für Transporte über einen anderen EU-Mitgliedstaat. Aber auch der ursprüngliche Empfänger der verbrauchsteuerpflichtigen Waren wird über die Änderung am e-VD informiert – sofern er Inhaber eines Steuerlagers oder registrierter Empfänger ist.

Rechtsgrundlagen

• § 25 BrStV
• § 21 BierStV
• §§ 20 und 43 SchaumwZwStV
• § 21 TabStV

WAS WIR FÜR SIE TUN KÖNNEN